Die Sonntagsfrage – eine sich selbsterfüllende Prophezeiung

Ein Gastbeitrag von @Elijahuj und Constantin

Der Siegeszug der Demoskopie in der Wahlkampfberichterstattung schreitet seit den 80er Jahren fortlaufend voran. Keine Nachrichten- oder Polit-Talksendung, kein Kandidateninterview lässt die Umfragewerte der einzelnen Parteien und Kandidaten vermissen, Print-, Online- und Rundfunkmedien haben zumindest dies gemeinsam: sie alle zitieren mit zuverlässiger Regelmäßigkeit das vermeintliche Meinungsbild der Republik. An ihm orientiert sich die gesamte Medienlandschaft in der Bewertung der politischen Arbeit von Parteien und Kandidaten. Diese wiederum richten nahezu ihren gesamten Wahlkampf auf Umfragen aus, stets einhergehend mit der Beteuerung, dass Umfragen „nicht alles“ sind. Insofern könnte man die Demoskopie als eine gelungene Kommunikationsform zwischen WählerInnen und Politik bezeichnen, die Politik reagiert also auf Meinungsbilder der Bevölkerung zu bestimmten Themen.

Der wohl am meisten verwendete Index für die Zufriedenheit der Bevölkerung mit dem politischen Geschehen ist die so genannte Sonntagsfrage, bei der die Befragten angehalten sind, ihre aktuelle Wahlpräferenz preiszugeben. Sie ist jedoch nicht nur die prominenteste Vertreterin der Demoskopie und maßgeblich ausschlaggebend für den politischen Kompass der Parteien, sondern ebenso richtungsweisend für die Wahlentscheidung bestimmter Bevölkerungsgruppen. Gemeint ist an dieser Stelle die immer größer werdende Gruppe der WechselwählerInnen, die keine eindeutige Identifikation mit einer bestimmten Partei haben und im derzeitigen Wahlkampf die größte Zielgruppe im Kampf um die Gunst der WählerInnen ist.

In der politikwissenschaftlichen Wahlforschung existieren mehrere Modelle, die typische Verhaltensweisen von WählerInnen beschreiben. Viele davon sind jedoch eher Vermutungen als gesicherte und empirisch fundierte Erkenntnisse. Eines dieser Modelle lässt sich jedoch anhand von Studien belegen und zeigt, welch starke Beeinflussung die Sonntagsfrage auf die Wahlentscheidung haben kann. Es handelt sich hier um den so genannten Fallbeileffekt. Der Fallbeileffekt beschreibt folgendes Verhalten: Eine Person wählt die von ihr bevorzugte Partei nur dann, wenn diese auch Chancen hat, den Einzug in den Deutschen Bundestag zu bewerkstelligen. Dieser Effekt wird maßgeblich durch die in Deutschland bestehende „fünf-Prozent-Hürde“ hervorgerufen. Wer will schon seine wertvolle, nur alle vier Jahre gefragte Stimme und damit einzige Möglichkeit zur bundesweiten Partizipation, an eine Partei verschenken, wenn diese keine Möglichkeit hat, ihre WählerInnen zu repräsentieren? Looser sind out! Nach der Wahl will niemand die Partei gewählt haben, die es nicht geschafft hat, ihre selbstgesteckten Ziele zu erreichen. Am Ende sieht sich das Wahlvolk dann doch immer gern auf der Gewinnerseite. Somit kann die Sonntagsfrage schnell zu einer sich selbsterfüllenden Prophezeiung werden. Ist die Partei mit der größten Übereinstimmung von Programm und eigenen Vorstellungen in den Umfragen eindeutig unter 5 Prozent angesiedelt, ist davon auszugehen, dass sich die Wahlberechtigten „rational“ verhalten und ihre Stimme einer Partei geben, von der sie im Parlament auch repräsentiert werden können.

Betrachtet man nun die Verfahren, mit denen die Daten erhoben werden, die dann von der gesamten Medienlandschaft rezitiert werden, stellt sich schnell heraus, dass die vielbeschworene Repräsentativität der Daten durchaus in Frage gestellt werden kann. Bei der ersten Recherche findet man auf der Internetpräsenz der größten deutschen Meinungsforschungs-Institute meist nur sehr wage Beschreibungen der methodischen Vorgehensweise. Bis auf das Institut für Demoskopie Allensbach geben die meisten Institute an, Telefonumfragen durchzuführen, um ihre Daten zu erheben. Ohne hier einen weitschweifigen Exkurs zum Thema Stichprobenziehung zu bemühen, muss an dieser Stelle doch die Frage gestellt werden, wie die Institute sicherstellen, dass die befragten Personen auch wirklich die gesamte Bevölkerung repräsentieren, bzw. ob dies mit Hilfe von diesem System der Auswahl überhaupt möglich ist. Auf Nachfrage, wie die Repräsentativität sichergestellt wird, zeigen sich die meisten Institute wenig auskunftsfreudig, je mehr man nachhakt, umso mehr beschleicht einen der Verdacht, dass kritische Nachfragen zu diesem Thema nicht erwünscht sind.

Doch eigentlich ist das genau die Frage: Wenn man davon ausgeht, dass bei Telefonbefragungen, aus vielen nachvollziehbaren Gründen, nur Festnetzanschlüsse in die Stichprobe einbezogen werden, kann daraus der Rückschluss gezogen werden, dass bestimmte Gruppen in solchen Befragungen unterrepräsentiert sind. Damit würden die so genannten „mobile onlys“ (Personen ohne Festnetzanschluss), die mindestens 13 Prozent der Gesamtbevölkerung ausmachen und größtenteils aus unter 30-jährigen, tendenziell eher Männern und StundentInnen besteht, aus dem Raster der potenziell zu befragenden Personen herausfallen. Besonders junge WählerInnen lassen immer weniger Tendenzen zu Parteiidentifikationen erkennen, die WechselwählerInnen dürften unter ihnen daher relativ zahlreich vertreten und damit besonders relevant für die Befragung sein. Unter ihnen dürften sich vor allem technikaffine Menschen befinden, die neue Möglichkeiten der Kommunikation zu nutzen wissen. Wer schon einmal Telefoninterviews durchgeführt hat, weiß, dass viele Vollzeit-Tätige und StudentInnen meist schlecht über Festnetz erreichbar sind, meist läuft es dann doch auf einen kleinen Plausch mit dem Rentner von nebenan hinaus, der sich freut, dass ihm auch mal jemand zuhört.

Spätestens nach dieser Beschreibung des Typus Mensch, der auf den konventionellen Kanälen nicht erreichbar ist, fällt auf, dass dieser fast deckungsgleich den typischen Wähler der Piratenpartei darstellt. Ihre Wähler sind, jung, meist männlich und zum allergrößten Teil besonders technisch bewandert, schließlich stellt dies eine der Kernkompetenzen der Partei da. Ohne hier zu stark auf die Tränendrüse drücken zu wollen, ist es doch schon sehr bemerkenswert, dass eine Partei, deren AnhängerInnen also meist gar nicht befragt werden, schon vor der Wahl in Grund und Boden prognostiziert, geschrieben und vor allem abgeschrieben wird.

Vor diesem Hintergrund der Beeinflussung von Wahlentscheidungen ist die Frage, ob die Verfahrensweisen der Institute auf den Prüfstand gehören, damit mindestens legitim, die Forderung nach mehr Transparenz der jeweiligen Erhebungsverfahren fast schon ein Bürgerrecht. Es ist nicht einzusehen, warum Institute, deren Daten die Öffentlichkeit massiv prägen, nicht in der Lage sind, die einfache Ja-oder-Nein-Frage zu beantworten, ob BesitzerInnen von Mobiltelefonen in der Erhebung einbezogen werden und wie die Repräsentativität von bestimmten Bevölkerungsgruppen gewährleistet wird. Diese Auskunft betrifft in keinster Weise die wohlbehüteten methodischen Betriebsgeheimnisse der privatwirtschaftlichen Institute, hier würden keinerlei Details offenbart, die für das Institut einen Wettbewerbsnachteil mit sich bringen könnten.

Ein Grundprinzip der Wissenschaft ist die Offenlegung der angewandten Methode, dies soll die intersubjektive Nachvollziehbarkeit gewährleisten, die die Wissenschaft erst zu einer solchen macht. Sie soll gewährleisten, dass die ForscherInnen gewissenhaft gearbeitet haben und sich mit der gleichen Methode die gleichen Ergebnisse messen lassen. Natürlich gibt es auch hier Bereiche, über die gestritten werden kann, doch solch grundlegende Auskünfte sollten normalerweise selbstverständlich sein.

Wir kommen (nach unserem Wissensstand, der durch die mangelnde Auskunftsfreudigkeit vieler Institute beschränkt ist) insgesamt also zu dem Schluss, dass besonders die Sonntagsfrage bestimmte Wählergruppen und damit die von diesen präferierten Parteien strukturell massiv benachteiligt. Die Prophezeiung, dass die Piratenpartei den Einzug in den Bundestag nicht schafft, könnte sich durch die oben beschriebene Vorgehensweise selbst erfüllen. Aus demokratischer Sicht ist diese Erkenntnis äußerst bedenklich.

Dies nehmen wir zum Anlass für einen politischen Appell (Achtung: erhobener Zeigefinger!):

Wer sich als mündige/r BürgerIn begreift, sollte sich seine Wahlentscheidung nicht von politischer Trendforschung abnehmen lassen. Zu einer souveränen Entscheidung gehört einerseits das gewissenhafte Informieren über das politische Angebot, andererseits sollten Meinungsumfragen und Beliebtheitsskalen bei einer Wahl nicht über den Sachthemen stehen.

Und immer dran denken: Wer mit der Herde geht, kann nur den Ärschen folgen!

Ahoi! @Elijahuj & Constantin

Piraten aus Fulda und Hessen für Bundestag und Landtag

In Hessen finden im Jahr 2013 die Bundestags- und Landtagswahlen am gleichen Tag, dem 22. September, statt. Nachdem es mir aus gesundheitlichen Gründen, sowie einer überraschenden Änderung der Tagesordnung bei der Aufstellungsversammlung in Frankfurt, verwehrt war im Wahlkreis 182 (Frankfurt I) gegen Frau Erika Steinbach zu kandidieren, fasste ich den Entschluss, mich als Direktkandidat für den Bundestag im WK 174, Fulda zu bewerben.

Am Samstag den 21.06.2013 war es soweit: Die Mitglieder des Kreisverbandes Fulda der Piratenpartei wählten mich mit einer großen Mehrheit zum Direktkandidaten für den Bundestag in ihrem Wahlkreis.

Da ich Fulda noch aus den Zeiten des Ansichtskartensammlers und Erzbischhofs Johannes Dyba, dessen Seligsprechung zur Zeit gefordert wird, und dem CDU-Hardliner Alfred Dregger kenne, ist es für mich sehr spannend, in diesem politischen Umfeld zu kandidieren. Für den hessischen Landtag kandidieren Andreas Lindner und Andreas Heidenreich für die beiden Fulda zugehörigen Landtagswahlkreise.

Mit den Aktiven des Piraten-Kreisverbandes Fulda und des Piraten-Landesverbandes Hessen wird es sicher interessant sein und viel Freude machen anlässlich des Wahlkampfs politische Auseinandersetzungen mit den Dregger-Erben und anderen zu führen.

Piraten, Medien, Wahrnehmung

Fertigmachen und Stänkern
Piraten und Medien, Torben Friedrich



Als der Journalist Patrick Tiede eines Morgens aus unruhigen Träumen erwachte, sah er sich in einem deutschen Reporter verwandelt. Als solcher hatte er mit seinem Notebook ein paar Tweets einiger Mitglieder der Piratenpartei öffentlich mitgelesen – weil da doch alle so offen sind und man es dann noch einmal in Ruhe bewerten konnte. Tiedes Problem: Journalismus basierend auf Twitter und einigen dpa-Meldungen sind kein kafkaesker Albtraum. Tiedes Lösung: Häme und Respektlosigkeit in seinen Kommentaren.

So geht es zu bei der Presseberichterstattung über die Piratenpartei, die in den jüngsten Presseberichten nach dem medialen Hype um sie gnadenlos in der Gunst der Presse abgerutscht sind – auf gerade noch schlechte Kalauer und irrwitzige Storys über ihre eigene mediale Darstellung.

Die Piratenpartei liefert verlässlich ihre Offenheit in ihren Gesprächen und somit auch ihre Querelen. Ponaders Hartz-IV-Bezüge, die in der Presse nicht von beiden Seiten beleuchtet werden und daher kaum jemand die Sichtweise von Ponader kennt, Rydlewskis Sex-Twitterei, worauf gerade mal 14 Presseberichte im Boulevard eingegangen sind, oder die Nuklearia Atom-Arbeitsgruppe, die mit Butterbroten warme Brüter erklärt – es ist eine bunte Medienwelt von Absonderlichkeiten um die Piraten entstanden. Zwei Medienschichten laufen hier aufeinander.

Erstens: die “alten Medien” – also jene, die ihre Konsumenten noch auf Papier oder am Bildschirm halten, weil sie sich den neuen Möglichkeiten des Mediums Internet nicht bewusst sind. Und auch sich dieses Verhalten durch Leistungsschutzrechte anstatt neue Antworten sichern lassen. Weil die Piraten hier aber nicht liefern, wenden sich diese Berichterstatter ab. Eine Partei, die sich nicht medial anpasst und trotzdem gar nicht so anders ist als die Anderen – die kommt hier nicht gut an. [...]

Am Willen zum zum Diskurs jedenfalls mangelt es nicht. Auf Twitter wird alles von den “alten Medien” seziert, anstatt über die eigentliche Arbeit berichtet. Und dann kommt es schon mal zu einem Selbstabrechnungs-Tweet, gelesen gestern um 18.10 Uhr:

Die böse Öffentlichkeit, die uns alle kaputt macht, sind wir übrigens selbst. #dickesfell #Piraten

— Gero von Zweifeln (@zweifeln) September 3, 2012

Da auf das “Erstens:” kein “Zweitens:” folgte, sondern im Blogkommentar von Tiede nur ein krudes Protestwähler würden abwandern, weil wir keine Antworten auf die großen politischen Fragen hätten kam, konnte ich die Glosse leider nicht vernünftig abschließen und leite darüber lieber das Problem der Piraten mit ihrer Medienkompetenz her.

Nach solchen Artikeln (hier im Original lesbar) auf Titelseiten der täglich erscheinenden bundesweiten Manteln der überregionalen Zeitungen – der obrige Artikel ist vermutlich ebenfalls in der Allgemeinen Zeitung, der Peiner Allgemeine Zeitung, im Göttinger Tageblatt, der Aller-Zeitung, der Leine-Zeitung, der Wolfsburger Allgemeinen, der Deister- und Weserzeitung, der Walsroder Zeitung, Der Harke, den Schaumburger Nachrichten, der Alfelder Zeitung, der Leine-Deister Zeitung, dem Gandersheimer Kreisblatt, dem Täglichen Anzeiger, der Einbecker Morgenpost und dem Seesener Beobachter erschienen – muss man die Mechanismen die in den alten Medien wirken, einfach mal mit den medialen Möglichkeiten der Piraten vergleichen.

Der bisherige Ablauf um Öffentlichkeit und mediale Darstellung seiner Inhalte zu erlangen, war der Weg über den klassischen Journalismus in die Zeitungen, Radio-Sender und Fernsehprogramme der interessierten Leser und Zuhörer. Man lieferte seine Nachrichten an die Redaktionen, diese suchen sich die mit dem größten monetarisierbaren Wert aus und publizieren diese in ihren Medien oder verkaufen sie weiter an Nachrichtenhäuser, die selber nicht mehr in der finanziellen Lage sind, eigenständig zu recherchieren oder Nachrichten zu produzieren.

Gut verkaufbare Nachrichten haben aber weniger etwas mit einem realen Nachrichtenwert zu tun, als eher mit der Möglichkeit, damit möglichst die Verkaufszahl der Nachricht zu erhöhen, woraus leider viel zu oft “die bösen Medien schreiben uns runter” tituliert wird, anstatt das Problem vernünftig zu beschreiben.

An sich ist der Journalismus durch seine Institutionalisierung und Zentrierung auf wenige Nachrichtenagenturen zu einer Art Börse verkommen. Unzählig viele Vereine, Parteien, Unternehmen und Einzelpersonen versuchen ihre Nachrichten zu positionieren und an die Öffentlichkeit zu bringen. Sei dies durch Pressemitteilungen, direkten Kontakt zu Journalisten oder eben durch die Offenlegung von Zahlen, zur Selbstrecherche.

Anstatt aber die Fremdbeobachtung und Eigenrecherche in den Vordergrund zu stellen, ist durch den Einkauf und Weiterverkauf der Nachricht ein Wetten auf seine Monetarisierung einhergegangen. “Kauft” ein Verleger eine Nachricht und publiziert diese, wettet er darauf, dass diese sich gut verkaufen lässt. Entweder beim Endkunden, also dem Leser, oder eben bei Zweitverwertern, die die Nachricht ebenfalls abdrucken.

Zwei aktuelle Beispiele sind hier die zahlenden Mitglieder der Piraten oder die Debatte um die Eierstempel, mag es noch so lächerlich klingen. Haben sich einige Mitglieder der Piratenpartei vor zwei Jahren mit Eierstempeln auseinandergesetzt, wurde in der medialen Berichterstattung darüber gelacht:



In der aktuellen “Lebensmittelskandal”-Berichterstattung dominiert nun witzigerweise die Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (genauso wie bei ihrer damaligen Abmeldung bei Facebook), obwohl sie Teilschuld an der aktuellen Situation mangels vernünftiger Umsetzung einer geeigneten Lösung seit 2004 hat:



Dies hat aber nichts mit Boshaftigkeit der Medien™ zu tun um die Piratenpartei zu diskreditieren, sondern es passte jeweils in die tagesaktuelle Berichterstattung. Es geht eben im klassischen Journalismus nicht wie größtenteils in der Bevölkerung gedacht wird um die öffentliche Berichterstattung und die daraus resultierende bestmögliche Aufklärung, sondern leider hauptsächlich um den größtmöglichen Verkauf der Nachricht, da einfach das Geld und die Zeit für investigativen Journalismus, oder ganz einfach vernünftig recherchierten Journalismus, schlicht fehlt. Die Piraten sind halt die Nerds und nicht die mit den sinnvollen Lösungsansätzen, dass will doch niemand lesen.

Durch das Medium Internet ist hier aber eine Sollbruchstelle im Journalismus entstanden, die momentan ziemlich schnell versucht wird zu beheben, da im Internet ohne große Investition und ohne großen Zeitverlust, von jeder Person berichtet werden kann.

Diese “Fehlerbehebung” wird ziemlich leicht, ohne es vom Großteil der selbsternannten Berichterstattern im Internet zu bemerken, durch eine ziemlich leichte Handhabung nun immer besser geschlossen:

Der Mechanismus des Verkaufes der größtmöglichen Nachricht funktioniert auch im Internet. Ein Artikel der SKANDAL oder EILMELDUNG titelt oder durch eine klare polarisierende Haltung dazu anregt, diese weiterzuleiten, verkauft sich auch im Netz besser und schneller, da so Besucher angelockt werden und man damit ein Automatismus durch die entstehenden Folgen vollzogen wird.

“Die böse Öffentlichkeit, die uns alle kaputt macht, sind wir übrigens selbst.”

Anhand der Piratenpartei ist dies beispielhaft zu erklären:

Die Piratenpartei hat es geschafft durch eine hohe Nutzung und Bemessung der Möglichkeiten des Mediums Internet ihre Nachrichten selbstständig in einer gewissen Größenordnung zu publizieren und ihr Öffentlichkeit zu verschaffen.

Sie wurde somit zu einem gesellschaftlichen Akteur, der auch nicht mehr im klassischen Journalismus ignoriert werden konnte, da es aus eigener Hand geschafft wurde die Kriterien Aktualität, Faktizität und Relevanz zu erreichen.

Nun ist es aber so, dass diese Art der Kommunikation im Internet natürlich auch von anderen Akteuren genutzt werden kann, wir aber der Nachricht wenn dort “Spiegel” oder “BILD” vor dem .de steht, noch immer einen viel höheren Wert beimessen, als der eigenverantwortlichen Nachrichtenquelle die dann halt “kattascha“, “netzpolitik” oder “piratenpartei” vor dem .de heißen kann.

Titelt der Spiegel online über angebliche Probleme in der Piratenpartei, sind es vor allem Piraten die als Multiplikatoren diesem Artikel weitere Öffentlichkeit schenken, weil sie denken, dass diese Nachricht viel gelesen wird, anstatt sie einfach zu ignorieren und nicht weiterzuleiten.

Denn es ist kein gut recherchierter, sehr kritischer oder besonders “wertvoller” Artikel nur weil er unter dem Namen eines althergebrachten Verlagshauses steht, wenn er mangels Zeit und Geld aber aus Angst vor der Schnelligkeit der anderen Akteure im Journalismus dahingeschrieben wird und einfach die Wertigkeit im monetären Sinn der anderen Artikel übertrumpfen muss. Es geht dort nicht um den Wert der Nachricht als aufklärerischer Bestandteil zur Meinungsbildung, sondern er muss bunter, schriller und lauter sein, damit er die anderen übertönt und sich möglichst gut verkauft.

Durch die Weiterleitung eines solchen schlicht und schnell heruntergeschriebenen Artikels verfallen wir in eine ganz einfache “self-fulfilling prophecy“, da der Artikel durch unsere eigene Öffentlichkeit erst zu einer Nachricht wird. Wir fangen an uns mit dem Artikel auseinanderzusetzen und Probleme entstehen zu lassen, wo keine wären, hätten wir ihn ignoriert. Die daraus resultierende Selbstbeschäftigung führt dazu, dass wir uns weniger darauf konzentrieren, eigene Nachrichten zu produzieren und somit der Eindruck ensteht, wir würden uns nur mit uns selbst beschäftigen.

Erst ab dann entsteht aus einem Artikel der beispielsweise bei Spiegel online stand auch die Relevanz, darüber im Print zu berichten, denn er ist ja wahr geworden. Daher ist es auch der falsche Umkehrschluss wenn Christopher Lauer sein Fazit zu Twitter in der FAZ mit dem richtigen Ansatz zieht und schreibt:

Ist es zu viel verlangt, dass sich alle, egal, in welcher Kommunikationsform, vorher folgende drei Fragen stellen: Muss es gesagt werden? Muss es jetzt gesagt werden? Muss es jetzt von mir gesagt werden? Und: Welcher Mehrwert entsteht denn durch diese permanente Nabelschau auf Twitter konkret und für wen?

dann aber Twitter für sich als “gestorben” ansieht und lieber auf die alten Medien und seine bisherigen Mechanismen setzt. So begibt er sich lediglich in den sooft zitierten medialen Fahrstuhl mit dem man leicht “nach oben” fahren kann, aber auch genauso schnell “nach unten“, wozu ansatzweise Stefan Niggemeier etwas geschrieben hat.

Ich kann Christophers Haltung halbwegs nachvollziehen, dass je mehr Öffentlichkeit man erfährt, man automatisch polarisiert und resultierend schnell Frustation erfolgen kann, da man schlicht mit Nonsens bombadiert wird. Eine Möglichkeit ist nun sich von der eigenverantwortlichen Berichterstattung abzukapseln, oder man muss beginnen seine digitale Filterblase zu pflegen, was einen schnell überfordern kann. Ich erinnere mich an unter Piraten gehörte Sätze wie “der Lauer ist ja voll abgehoben, der reagiert ja gar nicht mehr auf Mentions die man ihm schreibt.” wo die Personen das Problem aber ebenfalls nicht begriffen haben. Was bei Otto-Normal-Nutzer in der herkömmlichen Timeline sich ansammelt, landet halt bei @schmidtlepp wohl an Spitzentagen alleine unter seinen Mentions.

Nur trotzdem sind wir diejenigen, die das Internet und seine Nachrichtenquellen wie zum Beispiel Twitter zu dem machen, wie wir es nutzen wollen und sei es durch Pferd. Wir sind diejenigen, die durch das gemeinsame Auftreten im Internet Nachrichten in den traditionellen Medien platzieren können, wie man beispielsweise erst kürzlich mit #aufschrei sehen konnte, da viele Personen gemeinsam eine Nachricht gepusht haben.

Man wird dies nicht erreichen, nur weil man selber 30 Millionen Follower hat, die wiederum zig Personen lesen und so die eine Nachricht im Grundrauschen untergeht, sondern durch das nicht umsonst so genannte Social Networking. Eine Nachricht die es Wert ist verbreitet zu werden, sollte auch verbreitet werden und nicht ignoriert.

Einige Blogs wie beispielsweise netzpolitik.org haben deswegen ihre gesellschaftliche Relevanz erhalten, weil sie nicht nur durchgängig lesenswerten Inhalt produzieren, sondern sich untereinander referenziert haben und so mehr Leser auf die Nachricht lenkten. Da ist es nicht entscheidend ob das eigene Blog normalerweise nur 100 Leser hat oder die eigenen Tweets von nur 50 Followern gelesen werden, sondern der daraus wirkende Mechanismus.

Denn gerade der Schneeballeffekt, dass weitere Personen die Nachricht in binnen Sekunden retweeten, auf Facebook ihrem Freundeskreis mitteilen und sich darauf in ihrem eigenen Blogbeitrag referenzieren können ist der Vor- und Nachteil im Internet zugleich.

Genau so wie es ein guter Tweet wie der oben erwähnte von @zweifeln trotz nur 17 Retweets und eigenen 896 Followern in alle Regionalzeitungen mit HAZ-Mantel schaffen kann und so zigtausende Menschen erreicht, kann sich auch ein schlechter Hoax oder eine Falschmeldung verbreiten, nur wir sind halt ein wichtiger Bestandteil des Übertragungsweges geworden (In diesem Fall war es wohl auch der Retweet von Christopher Lauer).

Der persönliche Eindruck den man gewinnt, dass dieses Medium einen mit Informationen überfordert liegt einfach daran, dass wir uns an die Informationsflut gewöhnen sollten, die wir täglich bewältigen aber auch selber produzieren.

Wir sollten nur lernen unser Kommunikationsverhalten im Internet effektiv zu nutzen. Wenn wir lernen mit echter Kritik (siehe hier) umzugehen und diese von schlechter Recherche und nur den Wunsch nach der Aufmerksamkeit zur Monetarisierung und den Erhalt des bisherigen Journalismus zu filtern, stirbt allein wegen unserer Ignoranz die Effekthascherei aus und darüber sind sicher auch die aktuell agierenden Journalisten dankbar, wenn sie wieder mit mehr Geld versehen werden, um Qualität produzieren zu können.

Wir sollten als Piraten anstatt aufzugeben und uns dem bisherigen System anzupassen, weitermachen womit wir begonnen haben, lernen unsere neuen Möglichkeiten sinnvoll zu nutzen und gegen Abwehrhaltungen wie das Leistungsschutzrecht aktiv vorgehen durch unsere eigene Informationshoheit als Multiplikator einer Nachricht.

Oder frei nach Carl Sandburgs Zitat:

„Stell dir vor da steht Blödsinn und niemand klickt hin.“



Dieser Inhalt wurde ursprünglich von Torben Friedrich unter CC-Lizenz veröffentlicht.

Sexualität und unser Umgang damit

Nach meiner Wahl auf Platz zwei auf der Liste der hessischen Piraten für den Bundestag, stellte ich fest, dass ein gewisses Interesse an meinen Aussagen auf Facebook, Twitter usw. neu entstanden ist. Eine Person z.B., von der man vorher nie etwas gehört oder gelesen hatte, tauchte in einer Mailinglisten der Piraten auf und versuchte Harmloses zu skandalisieren. Auch fand ein alter Blog von mir zum Thema "Pädophilie und unser Umgang damit", für den sich vor Jahren bei der Veröffentlichung niemand interessierte, plötzlich erhöhte Aufmerksamkeit.

Da nicht nur die Gefahr besteht, sondern es auch altbekannte und gängige Praxis ist, dass politische Feinde Dinge aus dem Zusammenhang reißen und verdrehen um zu schaden, habe ich diesen Beitrag gelöscht.



Die Kernsätze des Blogs waren:

Sexuelle Handlungen müssen grundsätzlich einvernehmlich sein und sollten daher auch ausschließlich zwischen Menschen stattfinden, die sich frei dazu entscheiden können. Ausübung von Macht, psychischer Druck, Ausnutzung eines Abhängigkeitsverhältnisses, Nötigung, Überlistung und jegliche einseitige Manipulation sind ebenfalls immer Missbrauch.

Sexualität ist kein Thema das wir der Sensationsgier, der übertriebenen Scham, der Tabuisierung und der daraus resultierenden Verdrängung oder gar der Ideologie und der Doppelmoral überlassen können, wenn wirkungsvoll gegen sexuellen Missbrauch jeder Art vorgegangen werden soll.

Piraten in den Bundestag!

Seit Monaten schon sehe ich bei den Piraten den Run auf die aussichtsreichen Listenplätze für den Bundestag und die Landtage.
Die Bewerber und Bewerberinnen zeigen sich von der vermeintlich besten Seite und versuchen mit Qualitäten zu überzeugen, die ihnen zu eigen sind. Anfänglich war ich versucht es gleich zu tun, obwohl ich durch eigene Erfahrung weiß, dass es so nicht wie beabsichtigt funktionieren kann.

Einerseits sind die - hoffentlich - auf die Piraten zukommenden Mandate keine Pfründe, die es an die "Besten" und Fleißigsten zu verteilen gilt.
Andererseits liegt diesem Bewerbungsmarathon wohl auch der Irrglaube zugrunde, dass Politiker Menschen mit besonders großem Spezial- und Fachwissen sind, das man sich nur anzueignen hat oder das man nur entsprechend darstellen oder vortäuschen muss.
Hierin liegt m.E. ein grundlegender Irrtum: Mit diesen Voraussetzungen nähert man sich mit schnellen Schritten den Ursachen, die das Scheitern der sogenannten Politik 1.0 begründen.
Alte mandatierte Fachidioten werden durch neue ersetzt. Die Ferne zu den Menschen, für die Politik gemacht wird bzw. die man zu vertreten hat, ist bereits vorhanden und wird im Laufe der Zeit immer größer. Im Sinne einer neuen Politik ist es besser und klüger, Menschen zu Mandatsträgern zu machen, die unter den Ergebnissen der bisherigen Politik gelitten haben und deren Ethik und persönliche Integrität Gelegenheit hatten, sich zu beweisen.

  Ich gehöre nicht zu den "Besten". Deshalb will ich weder hier noch bei der Aufstellungsversammlung meine "Qualitäten" auflisten.
Ich war bereits einmal für vier Jahre im Bundestag und an der Bildung einer neuen Fraktion beteiligt. Dabei habe ich Erfahrungen gesammelt, aber auch gelernt, wie politische Ansprüche von Gleichheit, Solidarität und Basisdemokratie - die den frühen Grünen nicht unbekannt waren - in Fraktionen und Parteien missachtet und der "Realpolitik" geopfert werden können. Mit diesem Hintergrund bin ich zu der Überzeugung gelangt, dass ich als Mitglied einer möglichen Bundestagsfraktion sowohl dieser Fraktion als auch der Piratenpartei sehr hilfreich sein kann.

Zum Abschluss ein kleiner Auszug aus meiner Seite für die Kandidatur:

Mein Plan ist einfach:
Ich werde die Piraten in Hessen am 16./17. Februar 2013 in Grünberg bitten, mich auf einen der vorderen Plätze ihrer Liste für den Deutschen Bundestag zu wählen. Nicht unbedingt auf Platz 1 aber schon ziemlich bald danach.
Dann werde ich die Piraten bei ihrem Wahlkampf unterstützen, damit sie fett über 5% kommen (Hab ich sowieso vor).
Wenn alles klappt, dann werde ich zusammen mit ganz vielen anderen Piraten eine Piraten-Fraktion im Bundestag einrichten und täglich aus Berlin über Twitter und andere Nachrichtendienste mit viel Spaß (Freude) an der Sache berichten.

zum "liken"

 

Animalfarm aktualisiert

Alle Tiere sind gleich!

Das skandieren die Tiere in Orwells Roman zu Beginn ihrer Revolte. Es ist im Kern die Losung die bei jeder neuen sozialen oder revolutionären Bewegung zum Anfang ausgegeben wird. Es gibt anscheinend auch immer wieder Schafe (mich eingeschlossen) die darauf reinfallen und mit reinem Herzen mitblöken.

Konkret bei den studentischen Linken und bei den Grünen und heute bei den Piraten war/ist der Anspruch, dass man mit den einfachen und von allerlei Ungemach betroffenen Menschen in unserem Lande solidarisch ist und zu sein hat. War man nun ein Kind der Schicht, die es zu befreien bzw. zu retten galt, ist man in den frühen Tagen einer Bewegung natürlich hochwillkommen. Zum einen ist man der lebende Beweis, dass sich die Adressaten der Bewegung angesprochen fühlen und mitmachen und zum anderen ist man auch für ehrenamtliche und ideelle Arbeit hervorragend geeignet und kostengünstig zu haben. Dass die, oft akademischen, Ideologen und Kämpfer einer Bewegung immer mit Netz und doppelten Boden, der aus ihrer bürgerlichen Absicherung durch Herkunft und Beruf bestand, turnten, war angeblich nicht so wichtig und wurde nicht thematisiert. Den wenigen Arbeiterkindern oder gar den aus zerütteten Verhältnissen stammenden Mitkämpfern für eine neue Ordnung fällt halt früher oder später auf, dass sie in vielen Fällen ganz schnell ganz alleine standen und keine Möglichkeit des Rückzugs in einer gesicherte bürgerliche Existenz haben.

Manche Tiere sind gleicher!

Eine Möglichkeit ist, die Revolutionäre aus der Uni und der Hochschule haben ihr Studium und damit auch die arme Zeit mit Bafög oder elterlichem Taschengeld mit einem erfolgreichen Abschluss beendet und werden von Industrie oder Wissenschaft hochdotiert eingesetzt.

Die andere ist, dass man im elterlichen Konzern Anstellung findet oder durch erfolgreiche Vermittlung der einflussreichen Eltern und Verwandten ein Auskommen hat. Erbschaften sind auch eine mögliche Behinderung einen einst eingeschlagenen revolutionären Weg weiter zu beschreiten.

Die Grünen, die Linken und mit ihnen diverse Verbände waren seit Anfang der 80er bzw. 90er Jahre eine neue Möglichkeit als Quereinsteiger in Amt und Würden zu kommen und die ursprünglichen Ideale und Ideen, wenn auch nicht gleich offensichtlich zu verraten, so doch zumindest gewinnbringend zu verwerten.

Die Piraten stehen noch am Scheideweg. Sie wollen etwas anderes, erste Tendenzen dass auch sie den ausgetretenen Weg der Parteien die es schon vor ihnen gab, beschreiten, zeichnen sich ab.

Berufstiere

Am Anfang einer Bewegung ist immer klar, dass man von denen, die nicht im Stall leben mussten sondern im warmen Haus in gemachten Betten schliefen, in den wenigsten Fällen gut vertreten wurde. “Tiere müssen an die Macht!” war glaube ich eine der Losungen in Orwells Buch. Das führte dazu, dass auf einmal grundlegende Bedürfnisse von ganz unten ganz oben laut werden. Die jahrelange gegenseitige Schweigsamkeit scheint aufzubrechen, weil die welche es angeht, auf einmal an den Schalthebeln der Macht oder zumindest in deren Nähe sitzen.

Nun ist freilich mit aufmüpfigen Kreaturen die ihre Sozialisation zu Teil in einer neuen Bewegung gegen das Establishment hatten, nicht ohne weiteres “Staat” zu machen. Man müßte die neuen Strukturen ausbauen und pflegen, und gleichzeitig die Gegenseite in Schach halten – ein großer Aufwand, der von vielen die etwas später zur “Bewegung” kamen als nicht realisierbar gesehen wird. So werden einzelne junge, noch formbare Aktivisten abgeholt, von den anderen isoliert indem man sie gut nährt, sie mit dem entsprechenden Know How füttert. Auch wird ihnen durch das Verbauen einer anderen Existenz der Weg zurück unmöglich gemacht. Auf diese Weise hat man in wenigen Jahren willfährige Berufspolitiker einer neuen Generation…. soll ich alte und künftige Namen nennen?

Wie dem auch sei, junge Tiere, welche die Vor- und Nachteile eines Stalllebens noch gar nicht ausgelotet haben, werden recht früh eingeladen mit im Haus zu leben. Sie müssen sich anpassen um nicht in das Niveau, das durch ihre Herkunft mitgebracht haben, zurück zu fallen. Sie lernen daher sehr schnell das Elend der Tiere im Stall zu verwalten und sich in den weichen Betten wohl zu fühlen. Das Verständnis mit den ehedem Bekämpften wird immer größer und man konnte bisher immer bald aus Animalfarm zitieren: ”Sie schauten von Mensch zu Schwein und von Schwein zu Mensch und sie sahen keinen Unterschied!”

Danke George Orwell!

Kandidaten für die Landesliste im Gespräch (3)

Bewerbung für den Bundestag?

Das Bild links stammt aus dem Deutschen Bundestag, aus einer Zeit in Bonn, während der 10. Legislaturperiode.

Photo mit Beschreibung bei Wikipedia.

Ein aktuelles Foto, von der Aufstellungsversammlung der Frankfurter Direktkandidaten, wird mir bald vom Parteifreund und Mitbewerber Thorsten Wirth, (@insidex), zur Verfügung gestellt.

Überlege schon seit Wochen, was ich zu meiner Absicht, bei den Piraten in Hessen für den Bundestag zu kandidieren, schreiben könnte.
Je näher der Termin kommt, und je mehr Bewerber sich für einen der vier bis sechs eventuell aussichtsreichen Listenplätze melden, umso mehr vergeht mir die Lust eine weitere "Selbstdarstellung" zu zu formulieren.
Sicher will ich mich für einen Listenplatz bewerben. Zuvorderst verstehe ich diese "Bewerbung" aber als Angebot an die Piraten. Ich bin bereit und in der Lage vier Jahrzehnte praktische politische Erfahrung und Lebenserfahrung, innerhalb und außerhalb von Partei und Parlament, bei einer künftigen Piratenfraktion einzubringen. Erfahrung einbringen hat für mich nichts mit Besserwisserei zu tun, um eventuellen Befürchtungen vorzugreifen.
Anstatt aufzuzählen, was ich alles besser und anders machen will und werde, biete ich offen, transparent und piratig an, bei Fragen und Gesprächsbedarf Kontakt mit mir aufzunehmen.
Kontaktaufnahme und/oder Fragen per
E-Mail unter herbert.rusche (ät) gmail.com
Twitter unter @Herusche
SMS unter 01577-7721822
Telefon unter 069-9590001

Fahrt aufnehmen für den Bundestag!

Auf einem Piraten-Stammtisch in Frankfurt hatte ich ein interessantes Gespräch mit einem Freund, den ich aus der Partei und über Twitter kenne. Es ging um die Kandidaten für die Listen zu den kommenden Wahlen und mein Freund war der Meinung, dass zwischen den Kandidaten natürlicher Weise im Vorfeld eine Konkurrenzsituation entsteht. Das fand meinen Widerspruch.

Bei einem Wahlergebnis von über 5 bis 10% wird die Piratenpartei 3 bis 6 Personen aus Hessen über ihre Landesliste nach Berlin schicken.

Hier ist die Liste für den Bundestag aus Hessen

Viele Frankfurter stehen auf der Liste. Für mich ein Begriff sind:

Christian Bethke

Martina Flasch

Herbert Förster

Katrin Hilger

Herbert Rusche

und

Thorsten Wirth

in alphabetischer Reihenfolge.

Ich gehe davon aus, dass der große Landesverband Hessen nicht mehr als einen "Frankfurter" ganz vorne auf die Liste setzen wird, so dass die Wahl wahrscheinlich nur auf einen dieser Kandidaten fallen wird.

Mit diesen und den Kandidaten außerhalb von Frankfurt, steht dem Landesverband eine Auswahl von völlig unterschiedlichen Bewerbern zur Wahl. Ausschlaggebend wird sein, welche Themen und/oder welche Persönlichkeiten die Mitglieder gerne auf der Liste und evtl. später im Bundestag sehen möchten, nicht ob diese Bewerber sich als Konkurrenten sehen und sich in einem - noch heraufzubeschwörendem - Konkurrenzkampf gegenseitig übertrumpfen.

More to come!

Piraten gestern und heute - Piratenpartei auf Fahrt!

2009 im Herbst bin ich Mitglied der Piratenpartei mit der Mitgliedsnummer 6.170 geworden. Jetzt im Jahr 2012 geht die Zahl der Mitglieder auf die 40.000 zu, also hat die Anzahl der Mitglieder sich seit dem ungefähr versechsfacht.

Kurz nach meinem Eintritt bekam die Piratenpartei ca. 2% der Stimmen bei der damaligen Bundestagswahl. Dieser Wert hat sich bei Umfragen und verschiedenen Landtagswahlen mindestens verdreifacht wenn nicht gar vervierfacht.
Im Herbst 2009 gab es zwei Mandatsträger der Piraten irgendwo in NRW (in Münster war einer davon soweit ich mich erinnere). Heute gibt es weit über 200 Mandatsträger über fast alle Bundesländer verteilt, davon alleine in Berlin 51. Landtagsabgeordnete haben die Piraten mittlerweile in Berlin, Schleswig Holstein, Nordrhein-Westfalen und im Saarland insgesamt 45.

Angesichts dieser Entwicklungen ist man doch erstaunt, wenn man jetzt allenthalben liest, dass die Piraten am untergehen sind.

Die Fakten stehen z.B. in Wikipedia und nicht in den windigen Parolen und Rechenexempeln der Tages- und Boulevardpresse mit unterschiedlichen politischen Aufträgen oder Absichten.

Es wird den Medien nicht mehr gelingen die Richtung vorzugeben und unliebsame Personen raus zu schreiben bzw. die ihnen genehmen Personen hoch zu jubeln, wie das bisher im politischen "Geschäft" immer wieder geschehen ist.

BILD und die Ahnungslosigkeit der Piraten

Heute morgen klingelt mein Telefon und eine Verwandte aus einem Dorf in der Pfalz ruf an, um mich nach den Piraten zu fragen. Sie hat heute in der Zeitung gelesen, dass die Piraten sich gerade selbst versenken. Auf meine Nachfrage wurde mir gebeichtet, dass es sich bei der "Zeitung" um die BILD-Zeitung handelt. Entschuldigend wurde hinzu gefügt, dass es das einzige Blatt sei, welches im Dorf und beim Bäcker zu haben sei.

Die Piraten, so das Klatsch-Blatt, wären in Gestalt von Sebastian Nerz und Christopher Lauer direkt in zwei Sendungen zu sehen gewesen. Sie hatten "keine Ahnung" zu den "Schlecker-Frauen" und später dann doch was gesagt. So verstand meine Verwandten zumindest, was sie über die BILD erfahren zu haben glaubte.

Da ich zumindest eine der beiden Sendungen gesehen hatte klickte ich doch mal die BILD-"Zeitung" an und schaute, was dort berichtet wurde. Es war eindeutig festzustellen, dass es anscheinend den Horizont der BILD Schreiber übersteigt, dass Mitglieder einer Partei eine eigene Meinung haben dürfen, ja bei den Piraten sogar haben sollen. Kann natürlich sein, dass sie diesen Unsinn auch nur aus purer Boshaftigkeit geschrieben haben. Aber wer blickt bei denen und ihrer Motivation bzw. Geisteshaltung schon durch...

Sehr richtig wurde von beiden TV-Gesprächsteilnehmern gesagt, dass es zu Themen wie Arbeitsmarkt, Schulden machen und Subventionierung noch keine Parteimeinung gibt. Dass sie selbst eine Meinung zu den Themen hatten und diese auch äußerten, ist völlig in Ordnung und folgt einem der Lieblings-Slogans der Piraten: "Denk selbst!".

Also in diesem Sinne: "Vertrau keinem Plakat, vertrau vor allem auch nicht der BILD-Zeitung, denkt selbst!"

Am Ende des Telefongespräches habe ich versprochen, ein paar Links zu informativen Zeitungen zu schicken, da man heutzutage auch im Dorf nicht dazu verurteilt ist als einzige Informationsquelle dieses Blatt zu lesen. Wenn es eine Tageszeitung aus Papier sein soll, habe ich die Süddeutsche, die Frankfurter Rundschau oder gar die Rhein-Neckar-Zeitung im Abonnement empfohlen.

In eigener Sache

Liebe Freunde, liebe Kollegen,
liebe Brüder und Schwestern,
sehr geehrte Damen und Herren,

am 27. März sind Kommunalwahlen in Frankfurt.

Vielleicht ist schon aufgefallen, dass dieses Jahr erstmals die Piratenpartei kandidiert, mit guten Chancen in Fraktionsstärke in den Römer, das Frankfurter Rathaus, zu ziehen. Die Chance ergibt sich daraus, dass die Piratenpartei bereits bei früheren Wahlen ausreichend Zustimmung hatte, und dass es bei dieser Kommunalwahl keine 5% Hürde gibt. Sollte Informationsbedarf zu den Piraten, über die im Internet und in den Printmedien vorhandene Information hinaus, bestehen, dann bin ich gerne bereit Fragen persönlich zu beantworten.

Könnte hier die 1000 Gründe aufzählen, warum mich "die Piraten" so weit begeistert und überzeugt haben, dass ich bei ihnen Mitglied geworden bin. Das werde ich teilweise in späteren Beiträgen nachholen. Selbstredend empfehle ich aus meiner Überzeugung heraus auch die Liste 12 auf dem großen Frankfurter Wahlbogen zu wählen, wenn man sich nicht, oder noch nicht, für eine andere Partei festgelegt haben sollte.


Für den Fall, dass die Wahl auf eine andere Partei fällt, habe ich eine Bitte:

Diese besteht darin, zusätzlich zu den Stimmen für die auserkorene Partei, mir 1 bis 3 Kreuzchen für den Platz 1209 (Liste 12 Platz 9) zu geben. Durch ein Mandat nach dem Wahltag kann ich die Möglichkeit nutzen, die Anliegen für die ich in unserem gemeinsamen Interesse stehe, im Rathaus der Stadt Frankfurt mit einzubringen.

Besteht in Frankfurt keine Wahlberechtigung, dann bitte ich Frankfurter Wähler, Freundinnen, Freunde und Bekannte (mit der entsprechenden Empfehlung) auf diesen Beitrag hin zu weisen.

Herzliche Grüße aus Frankfurt

Herbert Rusche


P.S.: Das Wahlverfahren ist gar nicht so kompliziert wie es auf den ersten Blick wirkt: Am besten ist es, die Liste der Partei zu wählen (oben ankreuzen!), der man die meisten Stimmen geben möchte. Sollen Personen aus anderen Parteien unterstützt werden, dann kann man diesen zusätzlich zur Liste bis zu drei Stimmen geben, die dann von der Liste abgezogen werden. Da kann man fast nichts falsch machen.

Auch in einigen Ortsbeiräten kandidieren Piraten. Im Ortsbeirat 3 stehe ich mit drei weiteren Personen auf der Liste.

Informationen zur Wahl in Frankfurt am 27.März 2011

Artikel der Frankfurter Rundschau zum Frankfurter Nordend

Treffen ehemaliger Abgeordneter in Berlin

Für Dienstag und Mittwoch 15. und 16. Dezember 2009 ruft die Vereinigung ehemaliger Mitglieder des Deutschen Bundestages und der Mitglieder des Europäischen Parlamentes zu einem Treffen in Berlin. Für Mittwochabend nutzt der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Volker Beck, die Gelegenheit, um die ehemaligen Abgeordneten der Grünen zu einem Abendessen zu versammeln. Mal gespannt wer da sein wird.

Dialog oder Frontenverhärtung?

Die Piratenpartei, eine Organisation relativ unvorbelasteter junger Menschen, hat sich Transparenz, offene Kommunikation, basisdemokratische Strukturen und anderes Begrüßenswertes auf ihre Fahnen geschrieben.

Durch den, auch für die Piraten überraschenden, großen Erfolg noch vor der Bundestagswahl 2009, rücken die Piraten nun immer mehr in den Focus des öffentlichen Interesses. Da passiert es, dass Piraten mit Parteiämtern nicht immer genau wissen, von wem sie da gerade nach einem Interview gefragt werden. So geschehen, dem zweiten Vorsitzenden der Piratenpartei Andi Popp. Die "Junge Freiheit" (nicht Welt, nein, Freiheit...) machte ein Interview mit ihm.

Ein Welle von kritischen Beiträgen zu diesem Interview ergossen sich über Twitter, Blogs und Co. ins Internet. Unglaublich wie viele (meist anonyme) Menschen sich entschlossen hatten, die Piraten nun nicht mehr zu wählen, unglaublich auch mit welcher Macht sich da Empörung von vorgeblich linker und urdemokratischer Seite breit macht. Der Verdacht, dass all diese "ehemaligen" Wähler eh nie die Absicht hatten die Piraten zu wählen und nun eine passende Gelegenheit erspähen Stimmung zu machen, drängt sich einem auf.

Andi Popp war wohl nicht informiert wer ihn da interviewte, er fühlte sich nach eigener Schilderung in seinem Blog auch nicht sonderlich wohl bei dem Interview und beim anschließenden Korrekturlesen.

Dies wird in seinem diesbezüglichen Blog-Beitrag deutlich.

um so erfreulicher, wenn man liest was letztlich heraus gekommen ist bei der

Veröffentlichung in der "Jungen Freiheit"

Meine Meinung in diese Sache ist, dass hier jemand, evtl. etwas ungewollt weil unvorbereitet, dem Dialog anstelle der Frontenverhärtung den Vorzug gegeben hat. Einem Redeverbot, egal mit wem und egal von wem verhängt, werden sich Piraten hoffentlich nie beugen.

Frau Huber und der böse Verdacht
Passt sehr gut dazu. Habe deshalb diesen Link angefügt.

Es ist Wahlkampf

Die Linken schämen sich nicht mit plattesten Parolen auf Wählerfang zu gehen. So liest man alle paar Meter auf grell rot/weiß gehaltenen Plakaten "Raus aus Afghanistan" "Reichtum für alle" und ähnlich platten Blödsinn.
Richtig, die Linken und ihr parlamentarischer Vorgänger PDS waren z.B. nie für eine Beteiligung der Bundeswehr in Afghanistan, es hat sie aber auch keiner gefragt. Das große Brudervolk der PDS-Vorgängerin SED hat das Thema Afghanistan aber ganz sicher anders gesehen, wie wir alle das aus der Geschichte wissen. Es ist das alte Lied: Ist die Armee ideologisch auf der "richtigen" Seite, dann kann man auch schon mal irgendwo einmarschieren. Oder, um den Faden weiter zu spinnen, ist das Atomkraftwerk ein sozialistisches, dann ist es auch weniger gefährlich, werden die Berliner Gemeinheiten von einem rot/roten Senat verabschiedet, dann kann man es gut erklären usw.

Die Grünen, die kaum eines ihrer ursprünglichen Ideale nicht schon mal verraten haben, tun so, als wären sie noch immer die Gralshüter von Ökologie, Basisdemokratie, Sozial- und Friedenspolitik. Dazu nur kurz mit Bob Marley: You can fool some people some time, but you can not fool all the people all the time.



Wobei wir bei den anderen sogenannten etablierten Parteien wären. Die Etablierung dieser Parteien liegt vor allem darin, dass sie schon vor 1983 bewiesen haben, dass sie nichts wirklich verändern können bzw. wollen und in ihren Ideologien stecken geblieben sind. Gut, sie haben ein bisschen von den Grünen übernommen, was diese in einigen Bereichen überflüssig machen könnte, sie haben mittlerweile verstanden, dass die Zeiten sich gewandelt haben und wir nicht (mehr) auf einer Insel leben. Nur die richtigen Konsequenzen daraus fehlen noch.

Meine Empfehlung daher, wir sollten mal was neues probieren und einen wirklich frischen Wind in Form einer steifen Brise ins Parlament bringen. Das bringt die "alten" auf Trab und ist eine wirklicher Gewinn für die Demokratie. Es würde beweisen, dass das Volk die Dinge beherrscht und nicht die altbackenen Ideologien von links oder rechts. Diese hatten leider schon zu oft Gelegenheit sich als Irrwege, und als das Gegenteil dessen was sie zu Beginn vorgaben zu sein, zu beweisen.

Was spricht aus meiner Sicht daher für die Piratenpartei?

Kompetenz

die Mehrheit der Piraten sind weltoffene Menschen, die keine Angst vor neuen Möglichkeiten haben und bereit sind sie zu nutzen anstatt sie zu verhindern. Sie erkennen dabei auch die Gefahren machen sie bekannt und verhindern ihre Auswirkungen schon im Ansatz.

Jugend

Es liegt in der Natur von jungen Menschen neugierig und zukunftsorientiert zu sein. Es kann nicht sein, dass junge Menschen nur von alten Menschen und deren überholten Konzepten verwaltet werden. Es ist an der Zeit, dass junge Menschen mit guten und zeitgemäßen Ideen und frischem Elan direkt in die Politik gehen.

Unvoreingenommenheit

Die Piraten sind eine unverbrauchte und "unschuldige" politische Kraft. Sie müssen nicht Fehler vertuschen und/oder schön reden. Sie können Missstände beim Namen nennen, letztlich auch aus dem Grund, dass sie sie nicht verursacht haben. Sie weigern sich zurecht sich bei Themen festzulegen für die es (noch) keinen Konsens in der Piratenpartei gibt. Diese frühe Festlegung würde bedeuten, dass wieder etwas ideologisch fixiert und von oben übergestülpt wird. Genau das ist es was die Piraten nicht wollen.

Weiter Punkte, nicht nur aus meiner Sicht, welche für die Piraten sprechen sind hier zu finden: Homepage und Wahlempfehlungen der Piratenpartei

Piraten nehmen Kurs, die See ist ruhig, fast alle schlafen...

Mir bereiten die, nicht immer perfekt ausgerichteten, Bemühungen der Piraten, ihren Formalkram zu regeln, Freude und Zuversicht. Kleine Fehlschläge können als ein deutliches Zeichen dafür gesehen werden, dass die Piraten nicht ein von Ideologen ferngesteuerter Haufen sind. Sie packen die Dinge an und versuchen sie selbstbestimmt in den Griff zu bekommen. Dass einem da das ein oder andere mal etwas aus der Hand fällt ist nicht ungewöhnlich.

Gestern auf der Landesversammlung, in einem für das derzeit rapide Erstarken der Piraten etwas kleinen Raum, ist es nicht gelungen, die Landesliste für die Landtagswahlen in NRW im Mai 2010 zu erstellen. Die Kandidaten hatten sich vorgestellt, diverse Diskussionen wurden geführt, aber mit der Wahl der Kandidaten hat es dann auf Grund von technischen und formalen Fehlern nicht geklappt. Kein Problem, um so größer war die Freude über zwei von den Piraten geenterten Stadtratsmandate in Aachen und in Münster am selben Tag. Auch die Aussicht darauf, bald landesweit noch ein weiteres Treffen zu haben, ist durchaus positiv aufgenommen worden.

Nach diesem Wochenende ist es nun gut zu wissen, dass sich viele weitere Piraten aus mehreren Landesverbänden, jetzt im Endspurt zur Bundestagswahl, mit vollen Einsatz einbringen können. Der seit Wochen deutlich sichtbare Trend zum Erfolg für die Piraten braucht Helfer mit viel Ausdauer und Selbstvertrauen, damit er anhält und zum Erfolg führt.

Weiter geht es Piraten, die nächste Etappe ist die Bundestagswahl 2009. Die See ist (noch) ruhig, weder großer Sturm ist direkt vor uns noch halten uns heftige Abwehrfeuer mehr als gewohnt auf. Gut zu wissen, sie ignorieren, dass wir kommen. Sie lullen sich selbst und ihre potentiellen Wähler ein. Bei ruhiger See können wir in den nächsten Wochen gut Kurs nehmen.

Eine Bundesgeschäftsstelle in Berlin haben wir schon, jetzt brauchen wir noch eine Fraktion im Bundestag mit einer entsprechenden Fraktionsgeschäftsstelle. Wir alle müssen Freunde und Verwandte von der Notwendigkeit neuer Kräfte mit neuen Konzepten im Parlament überzeugen. Das mindeste was jeder von ihnen dazu tun kann ist das Kreuzchen an der richtigen Stelle, also bei uns Piraten, zu machen.

Piraten haben Mut - Piraten machen Mut

Heute Baden Württemberg und Bayern, morgen Nordrhein Westfalen. Landesparteitage mit viel Ausdauer, Energie, Sachkunde und der Offenheit Neues zu ergründen.

Ist wirklich zu wünschen, dass diese politische Kraft noch dieses Jahr in Berlin ankommt.

Bei den Grünen zerbricht sich zumindest Herr Ströbele den Kopf woher er mich kennt. Mach Dir nichts daraus Hans-Christian, 25 Jahre sind ne lange Zeit und Deine grünen Kollegen haben noch mehr vergessen als nur die Freunde und Unterstützer aus der Anfangszeit. Dass die Grünen von Anfang an ein vollständiges Programm hatten ist übrigens nicht richtig. Vielleicht hat man Dir das erzählt als man damals Dich und Dirk Schneider über die Westberliner Alternative Liste nach Bonn holte. Auch die Grünen galten einst lange als die "Ein-Thema-Partei" waren es aber dann doch nicht. Sie stellten in der Gründungszeit ihr Programm nach und nach fertig und haben es dann aber anscheinend nie wieder gelesen, geschweige denn ergänzt oder erneuert.

Dass Dein bzw. unser Kollege Dirk Schneider nach der Öffnung der Mauer und des Stasi-Archivs als Stasi-Mitarbeiter entlarvt wurde, der auf die Grünen und die AL angesetzt war, hat mich dann doch überrascht. Naja, mittlerweile ist Dirk gestorben und wir beide und viele andere aus dieser Zeit leben noch.

Wir haben nun Gelegenheit eine frische, unverbrauchte und junge Kraft beim Besetzen ihrer eigenen politischen Felder zu begleiten und zu unterstützen und sollten ihr Engagement nicht klein reden.

Ein kräftiges Ahoi an die Spree

von Herbert, dem "OPi" (old Pirat)

Freiheit ist keine Einbahnstraße Bundestag und Landtage entern!

Am Montag dieser Woche bin ich Mitglied der Piratenpartei geworden. Als altmodischer Mensch hab ich gewartet, bis endlich am montäglichen Stammtisch in Frankfurt ein Beitrittsformular aus Papier vorlag das ich mit einem altmodischen "Ball Point Pen" ausfüllen konnte.

Hier ein paar Einschätzungen und Bemerkungen zur Partei und den Leuten die ich zur Zeit dort kennen lerne:

Vorbei die Zeiten in denen sich kompetente Menschen für kargen Lohn bei irgendwelchen Ideologen verdingen mussten. Oft wurde neustes Know How in jüngster Vergangenheit von interessierter Seite zur Unterstützung altbackener Ideologien eingekauft. Diese Zeiten sind vorbei wenn die Piraten es schaffen die Parlamente zu entern, kapern, oder dort auch nur mit ein paar Leuten einzuziehen. Die Kompetenz nimmt dann den direkten Weg und muss sich nicht mehr unter Wert verdingen. Das ist Demokratie wie sie sein sollte.

Im Netz hat die Bekanntheit und die Sympathie für die Piratenpartei in den letzten Wochen und Monaten sehr stark zugenommen. Der nächste Schritt sollte sein, dass die Verwandten und Freunde, welche weniger mit der Technik der neuen Kommunikationsmöglichkeiten vertraut sind, mit Anrufen, Postkarten, Gesprächen bei einer Tasse Kaffee oder beim abendlichen Bier informiert werden.

5% sind zu schaffen, auch etwas mehr, damit Piraten einen guten Anfang haben.

Den Vertretern der alten Parteien (incl. Grüne) und den angeblichen Experten, die in den Printmedien ihre unbrauchbaren Prognosen unter die Menschen bringen, möchte ich an dieser Stelle sagen:

Bange machen gilt nicht!

Den Grünen hat auf Bundesebene seinerzeit auch niemand den Einzug in den Bundestag zugetraut. Sie sind trotzdem in manchen Landtagen mit bis zu 10 % und im Bundestag mit nahezu 6% zur allseitigen Überraschung eingezogen und bis heute geblieben. Mittlerweile kann man aus dieser 30jährigen Geschichte der Grünen lernen und ich bin zuversichtlich, dass es die Piraten schaffen können aus Fehlern von früheren sozialen Bewegungen zu lernen und sie nicht einfach zu wiederholen.

Am Wochenende gibt es in

Düsseldorf Nordrhein Westfalen

und in

Karlsruhe Baden Württemberg

Landesmitgliederversammlungen und damit noch einmal vor der Bundestagswahl eine gute Gelegenheit sich über Piraten zu informieren und einige von ihnen kennen zu lernen.

Piraten im Bild

Piratenpartei Deutschland

Piraten entern Frankfurt am Main

In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag und - verstärkt - in der Nacht von Donnerstag auf Freitag wurde es noch unruhiger auf Frankfurts Straßen. Zwei Teams waren bis weit nach Mitternacht unterwegs und enterten Laternenmasten, Verkehrsschilder, Bäume und andere geeignete Gegenstände um Plakate für die Bundestagswahl anzubringen. Diverse Freunde von Horst Schlemmer, den Grünen und anderen Parteien, die sich um diese Zeit in Frankfurt noch auf die Straße wagten, wurden agitiert und waren auch nicht unbeeindruckt von den adretten Piraten die mit viel Freude an der Sache ihre gesellschaftspolitisch dringend notwendige Arbeit verrichteten. Zitate: "Wo sind die Augenklappen", "Piraten hab ich mir aber ganz anders vorgestellt", "was macht Jenny?", Ist euer Schiff das mit den acht Segeln und 50 Kanonen?" usw. Tja, sie wissen nicht mit wem sie reden....

Es waren übrigens auch Einzelpiraten unterwegs um Suchplakate mit Abreißzettelchen aufzuhängen.
Ich scheute die Mühe nicht, und begleitete eines der beiden Teams durch die Nacht, dokumentierte die Aktion und versuchte hilfreich zu sein.

Klar machen zum Ändern

Mein Déjà-vu - Deja vu bei Piraten

Schon vier mal war ich auf dem
Stammtisch der Frankfurter Piraten,
Montags ab 20:00 Uhr
im Club Voltaire.

Ich habe mich, vor allem bei meinen ersten beiden Besuchen, sehr gewundert, wie wenig Interesse einigen anwesenden anderen Stammtischbesuchern, meinem Begleiter und mir seitens der Piraten entgegen gebracht wurde. Die meisten Piraten saßen draußen am Rauchertisch, während wir, die interessierten Bürger, teils potentielle neue Mitglieder teils potentielle neue Wähler, unter uns waren und im Innenraum des Club Voltaire saßen.

Die wenigen Gespräche die dann unter uns Interessierten und bei den letzten beiden Montagen auch vermehrt mit Piraten geführt wurden, erlebte ich nahezu als ein Déjà-vu.

Da waren junge und auch etwas ältere engagierte Leute aus unterschiedlichen politischen Richtungen, die in die Politik einsteigen wollen, weil sie ihre Themen nicht ausreichend bei den etablierten Parteien berücksichtigt sehen.

Das war Ende der 70er Jahre bei den Grünen nicht anders. Die Piraten werden mit Themen konfrontiert, denen sich die Grünen der frühen Jahre auch stellen mussten. So ist es vor allem die "Einpunktpartei" die man ihnen vorwirft zu sein. Hier die, nicht nur informelle, Freiheit, bei den Grünen damals die Ökologie. Nur die Diskussion über den Sinn oder Unsinn von Internetsperren und der Beitritt eines Politikers, der sich über seine politische Tätigkeit hinaus für so genannte "Kinderpornographie" interessiert haben soll, führen bei der Öffentlichkeit zum Teil schon zu einer Kinderschänderdebatte. Ähnlich wie das damals bei den Grünen war. Da wurde die Diskussion über konsenzionelle Sexualität, und das Aufschreiben dieser Diskussion in einem Landesprogramm der Partei, von interessierter Seite zu einem ähnlichen Thema hochgeputscht. Sicher wird auch die, mittlerweile wirklich überholte, weil längst veraltete, Links/Rechts Diskussion die armen Piraten noch einholen.

Sehr bekannt kommen mir auch die Reaktionen der Piraten auf diese Anwürfe vor. Anstatt zu warten bis die Medien und das "gesunde Volksempfinden" die nächste Sau durchs Dorf jagen, versuchen sie sich mit den Themen zu befassen und sich für etwas zu entschuldigen, das mit ihnen eigentlich so gar nichts zu tun hat.

Natürlich werden die Piraten auch die anderen politisch relevanten Themen besetzen, wie das seinerzeit die Grünen gemacht haben. Natürlich werden sie professioneller im Umgang mit politischen Gegnern und Neidern, die sie in eine bestimmte Ecke schieben wollen.

Nach meinem Gefühl werden sie zunächst einmal ihre Zeit und ihren Erfolg haben und sich gut entwickeln.
Homepage der Piraten-Partei mit Link zu Stammtischen und Parteigliederungen

Selbstverständlich werden sich, bei Erfolg, auch die Herrschaften mit den dicken Ellenbögen, und die welche alles besser wissen, einfinden. Diese werden wahrscheinlich die Idealisten der Anfangstage zu verdrängen versuchen. So weit ist es noch nicht, aber ich bin mir ziemlich sicher, dass das mein nächstes Déjà-vu bei den Piraten sein wird.