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Dienstag, 1. September 2009

Basisdemokratie bei den Grünen 1.Teil


Die Grünen versuchten in ihren frühen Tagen mit allerlei von "der Basis" verordneten Initiativen, Beschlüssen und Dogmen mehr Basisdemokratie zu realisieren. Die Idee war ursprünglich möglichst viele politisch Aktive für eine Zeit in einem politischen Mandat arbeiten zu lassen. Mit dem, was sie dort gelernt haben, sollten sie wieder an die Basis zurück gehen und das Erlernte dort umsetzen und andere auf die Übernahme eines Mandats vorbereiten. Auch sollte verhindert werden, dass die Mandatsträger an ihrem Mandat kleben und zu Berufspolitikern werden, wie das von anderen Parteien bekannt war. Die Lösung sollte das von den ideologischen Strategen erarbeitete und von der Basis beschlossene Konzept der Rotation sein. Dieses wurde den Mandatsträgern der ersten Bundestagsfraktion 1983 mit auf den Weg gegeben.

Wie sollte die Rotation aussehen?

Die Grünen schicken doppelt so viele Leute nach Bonn, wie sie Mandate hatten. Die erste Hälfte wurde somit Mitglied des Bundestages und die Leute der zweite Hälfte wurden Fraktionsassistenten und sollte das Mandat nach zwei Jahren übernehmen. Die aus der ersten Hälfte sollten dann als Berater da bleiben. Innerhalb der Fraktion sind alle voll stimmberechtigt.

Wie sah die Rotation aus?

Da die Aufstellung der Listen ergab, dass die populärsten und durchsetzungsfähigsten Leute ganz nach vorne gewählt waren und weiter hinten eher die Schüchternen mit den guten und ernst gemeinten Absichten kamen, war die Durchführung fast unmöglich. Personen wie Joschka Fischer und Otto Schily schraubten diese Ansätze so gut und so weit sie konnten zurück. "Nachrücker" wurde ein beliebtes Schimpfwort. Die meisten Mandatträger arbeiteten nicht mit ihrem "Nachrücker" zusammen sondern neigten eher dazu ihn von Informationen fern zu halten. Dieser Informationsmangel wurde dann in der Öffentlichkeit und bei der Basis als Dummheit und Unfähigkeit dargestellt.

Joschka Fischer z.B., dessen Nachrücker (Fischer Listenplatz 3, Rusche Listenplatz 6) ich auf der hessischen Landesliste war, wechselte gleich nach seinem Mandatsverzicht in Bonn nach Wiesbaden in den Landtag um dann auch ziemlich bald hessischer Umweltminister zu werden.
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