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Freitag, 14. August 2009

Mein Déjà-vu - Deja vu bei Piraten

Schon vier mal war ich auf dem
Stammtisch der Frankfurter Piraten,
Montags ab 20:00 Uhr
im Club Voltaire
.

Ich habe mich, vor allem bei meinen ersten beiden Besuchen, sehr gewundert, wie wenig Interesse einigen anwesenden anderen Stammtischbesuchern, meinem Begleiter und mir seitens der Piraten entgegen gebracht wurde. Die meisten Piraten saßen draußen am Rauchertisch, während wir, die interessierten Bürger, teils potentielle neue Mitglieder teils potentielle neue Wähler, unter uns waren und im Innenraum des Club Voltaire saßen.

Die wenigen Gespräche die dann unter uns Interessierten und bei den letzten beiden Montagen auch vermehrt mit Piraten geführt wurden, erlebte ich nahezu als ein Déjà-vu.

Da waren junge und auch etwas ältere engagierte Leute aus unterschiedlichen politischen Richtungen, die in die Politik einsteigen wollen, weil sie ihre Themen nicht ausreichend bei den etablierten Parteien berücksichtigt sehen.

Das war Ende der 70er Jahre bei den Grünen nicht anders. Die Piraten werden mit Themen konfrontiert, denen sich die Grünen der frühen Jahre auch stellen mussten. So ist es vor allem die "Einpunktpartei" die man ihnen vorwirft zu sein. Hier die, nicht nur informelle, Freiheit, bei den Grünen damals die Ökologie. Nur die Diskussion über den Sinn oder Unsinn von Internetsperren und der Beitritt eines Politikers, der sich über seine politische Tätigkeit hinaus für so genannte "Kinderpornographie" interessiert haben soll, führen bei der Öffentlichkeit zum Teil schon zu einer Kinderschänderdebatte. Ähnlich wie das damals bei den Grünen war. Da wurde die Diskussion über konsenzionelle Sexualität, und das Aufschreiben dieser Diskussion in einem Landesprogramm der Partei, von interessierter Seite zu einem ähnlichen Thema hochgeputscht. Sicher wird auch die, mittlerweile wirklich überholte, weil längst veraltete, Links/Rechts Diskussion die armen Piraten noch einholen.

Sehr bekannt kommen mir auch die Reaktionen der Piraten auf diese Anwürfe vor. Anstatt zu warten bis die Medien und das "gesunde Volksempfinden" die nächste Sau durchs Dorf jagen, versuchen sie sich mit den Themen zu befassen und sich für etwas zu entschuldigen, das mit ihnen eigentlich so gar nichts zu tun hat.

Natürlich werden die Piraten auch die anderen politisch relevanten Themen besetzen, wie das seinerzeit die Grünen gemacht haben. Natürlich werden sie professioneller im Umgang mit politischen Gegnern und Neidern, die sie in eine bestimmte Ecke schieben wollen.

Nach meinem Gefühl werden sie zunächst einmal ihre Zeit und ihren Erfolg haben und sich gut entwickeln.
Homepage der Piraten-Partei mit Link zu Stammtischen und Parteigliederungen

Selbstverständlich werden sich, bei Erfolg, auch die Herrschaften mit den dicken Ellenbögen, und die welche alles besser wissen, einfinden. Diese werden wahrscheinlich die Idealisten der Anfangstage zu verdrängen versuchen. So weit ist es noch nicht, aber ich bin mir ziemlich sicher, dass das mein nächstes Déjà-vu bei den Piraten sein wird.

Kommentare:

Skimi hat gesagt…

Hallo Herbert, ich hatte Dich zweimal zu einem Treffer der Piraten hier in Frankfurt begleitet, teils aus Neugier, teils in der stillen Hoffnung eine echte Alternative zu den etablierten Parteien zu finden. Interessiert vor allem, da ich selbst digitale Kunst erstelle und vertreibe, und mehr darüber erfahren wollte, wie es die Piraten mit dem Schutz des Urheberrechts sehen.

Erfahren habe ich, dass auch die Piraten es schützen wollen, wenngleich nicht in dem Umfang, wie es bisher geschieht. Lockern wolle man das Urheberrecht, mit dem Ziel, Delikte - wie das kopieren von digitalem Content, um es zum Beispiel innerhalb der Familie oder unter Freunden zu verteilen - nicht mehr strafbar zu machen.

Auf meine Frage, ob es denn dafür eine Förderung der Künstler geben würde, oder wie man sich vorstellt Künstler zu fördern - sozusagen als Ausgleich, wenn man über deren geistiges Eigentum entscheidet - wurde die Unterhaltung etwas absurd: man müsse dann wohl erstmal feststellen was Kunst sei, und demnach schützenswert - Ein Fettfleck von Beuys könne es ja nicht sein.

An dieser Stelle wurde mir dann klar, dass ich nicht mit der richtigen Person spreche.

Wie dem auch sei. Ich hätte mir gewünscht, dass die "Piraten" - die mehrheitlich wirklich am Rauchertisch aussen sassen und sich nicht sonderlich interessiert an neuem Publikum zeigten (ich war zweimal draußen und hatte darum gebeten, dass jemand zu uns reinkommt), etwas mehr Substanz gezeigt hätten. Meiner Auffassung nach sind sie überwiegend mit sich selbst beschäftigt, und damit wie sie sich vor anderen rechtfertigen sollten...

Ja - ein guter Platz für motivierte politisch aktive Gestalter - ich gestalte auch, aber auf anderer Ebene... eigentlich suche ich nur eine Partei, die ich wählen kann, sonst wird es 2009 das erste Mal, dass ich ungültig wählen muss.

Andre hat gesagt…

Das finde ich einen sehr positiven Eindruck, aber es fehlt meiner Ansicht nach noch an der Bildungsarbeit der neuen Partei. Die Piratenpartei versteht es derzeit als einzige Partei junge Wählerschichten einzubinden, und partizipative Organisationsformen ohne ideologische Verbrämung zu etablieren. Ich sehe es so, dass es eine verfassungspatriotische Partei ist, die dem liberalen Flügel der FDP nahesteht und ansonsten den Grünen Funktionären Zunder gibt ihre Positionen auch in Politik umzusetzen. Die "Netzthemen" wurden von etablierten Parteien immer als eine machtferne Spielwiese für Jungpolitiker verstanden, und der Aufwuchs der Piraten wird dieser Ignoranz ein Ende setzen. Es gibt viel nachzuholen, man denke an Migration zu Offenen Standards (natürlich patentfrei!) und Open Source im öffentlichen Sektor, Plattformneutralität im Beschaffungswesen, internetfreundlichere Rechtspolitik (klarer Gerichtstand für Onlinefragen, Abschaffung des deutschen Sonderweges bei den Abmahnungen, Entmachtung des dominanten internetfeindlichen Richters B.) und eine Ordnungspolitik, die politischen Handlungsraum zurückgewinnt im Sinne der digitalen Unabhängigkeit Europas. Die Bildungsarbeit ist vor allem bei den Themen wie der Medienrechtspolitik für Kreative statt Verwertern, der Reform des Urheberrechtes und der Korrektur in der Patentpolitik notwendig. Hier sind viele durch die dümmlichen Zensursulaangriffe gewonnenen jungen Piraten etwas blauäugig. Denn die Sperrvorschläge zum Beispiel werden durch von der Leyen ja nur popularisiert, und sind breit in Brüssel eingesteuert von den amerikanischen Rechteverwertern und da kommt noch mehr auf uns zu. Hier erkennen nur die Veteranen die roten Heringe, während die jungen Mitglieder bei aller Kritik dem Hering folgen.

... ausserdem gibt es noch keinen virtuellen Landesverband, haha.

In den nächsten Jahren werden zahlreiche Programme von der europäischen Ebene in Deutschland "aufschlagen", man denke nur an ein Thema wie z.B. Schutz Kritischer Infrastrukturen, ACTA oder das Stockholm Programm. Themen zur Konfrontation mit der etablierten Politik wird es also genug geben. Politiker in den Parlamenten haben noch nicht verstanden, dass die Kontrolle über Informationsgüter eine ähnliche geopolitische Problematik ist wie die Abhängigkeit von Erdöl und anderen Ressourcen).

Bis jetzt läuft diesen Sommer einfach alles perfekt, vor allem was die Bildung von Organisationsstrukturen und den Aufwuchs angeht. Wo werden die Piraten in einem Jahr stehen? Vielleicht bei 15000 Mitgliedern bundesweit. Damit ist man ein nicht übersehbarer Machtfaktor, der bei der nächsten Wahl oder durch Übertritt der online bearbeiteten Funktionäre der anderen Parteien schon in einem Parlament wieder vertreten sein kann.

UrsK hat gesagt…

Hallo Herbert,

Deine Beobachtung bzgl. der Einbindung neuer und Interessierter ist sicher richtig. Das dies ein großer Mängel ist, will ich auch gar nicht in Abrede stellen.

Aber Tatsache ist, dass die meisten der Anwesenden selbst sehr neu dabei sind. Ich bin ja auch noch keine 2 Monate Pirat. Die "alten Haudegen" sind derzeit einfach viel zu sehr mit Wahlkampf und der Verwaltungsarbeit beschäftigt.

Man muss sehen, dass sich die Mitgliederzahl in den letzten 3 Monaten inzwischen verfünffacht hat. So ein Ansturm ist nicht einfach zu bewältigen, und da ist es dann auch mal ganz nett, wenn man nur dasitzen, plaudern und rauchen kann.

Daher ist es auch nicht verwunderlich, dass man nicht gleich den kompetentesten Ansprechpartner zu unseren Themen findet, da sehr viele im Zuge des Zugangserschwerungsgesetzes zu den Piraten gestoßen sind, und sich bei Urheberrecht, Patente, Datenschutz, Transparenz des Staates usw. noch nicht vollständig eingelesen haben.

Was Deine Bedenken bzgl. eines Deja vu angeht, so teile ich sie, nicht aus Erfahrung, sondern aus einer Vorahnung heraus.
Aber 3 Dinge machen mir Hoffnung:

1. Ohne die Grünen wäre eine Partei wie die Piraten so nicht möglich. Das bedeutet für uns, wir haben auf jeden Fall die Möglichkeit den Grundstein für eine weitere Generation von Partei legen, die dann so in 20-30 Jahren auftauchen mag.

2. Unser Programm sieht wesentlich mehr Basisdemokratie vor, als in anderen Parteien. Damit sollten es die mit den Ellenbogen deutlich schwerer haben. Ich weiß, hatten die Grünen auch im Programm. Aber hatten die den so was wie die Liquid Democracy im Sinn? http://wiki.piratenpartei.de/Liquid_Democracy

3. Wir sind kein Deutsches Phänomen. Piraten gibt es inzwischen in über 24 Ländern. Da wird man sich im Auge behalten, wohin die Reise geht, und hoffentlich rechtzeitig gegensteuern können.


Fazit: Man muss uns Piraten genug Zeit geben, die Strukturen zu entfalten. Dann passt das schon. Solange Du da kräftig mitmachst und nicht darauf wartest an die Hand genommen zu werden sondern mit Elan und Eigeninitiative an die Sache rangehst, stehen unsere Chancen deutlich besser :=)

Mit piratigen Grüßen
Urs

Anonym hat gesagt…

Hallo Herbert, ich saß mit Dir am Tisch am Montag im Pulse und würde mich freuen, Dich weiterhin auch als Mahner und Anstoßgeber begrüßen zu dürfen.

Grüße, Thorsten

Niko hat gesagt…

Hallo Herbert,

ich wollte einfach mal nette Grüße da lassen!

Ich war am Abend nach dem Mainuferfest auch beim Piraten-Stammtisch und du hattest mir die URL deines Blogs gegeben!


Viele Grüße

Niko